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Verhindert die Abschiebung meines Mannes und bald Vater unseres Babys!

Hochzeitsfoto von Nelly und Peany

Hochzeitsfoto von Nelly und Peany

Frau Nelly S. ist seit Herbst 2004 mit ihrem Mann, Peany M., geb. 1984, verheiratet und sie erwarten ein Baby. Seit 18. Dezember 2004 war er in Schubhaft und sollte nach Nigeria abgeschoben werden.

Herr Peany MICHAEL war wegen eines Drogendelikts im Sommer ein Monat in Haft, und erhielt deshalb ein Aufenthaltsverbot. Da er aufgrund seines Haftaufenthalts amtlich abgemeldet wurde und keinen Meldezettel hatte, wurde dieses „öffentlich ausgehängt“ - er erfuhr nie davon und konnte keine Berufung dagegen einbringen. In dem Aufenthaltsverbot wurde festgestellt, dass er eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit sei und keine familiäre Bindungen hätte. Ein Antrag auf Aufhebung des Aufenthaltsverbots wurde bereits eingebracht - das ist die Voraussetzung dafür, dass er auch die ihm zustehende Niederlassungsbewilligung erhalten kann.

Herr Peany Michael hatte bisher ein Aufenthaltsrecht aufgrund seines Asylverfahrens. Da für Angehörige von ÖsterreicherInnen ein Recht auf Niederlassung besteht, haben sie einen entsprechenden Antrag bei der Polizei eingebracht. Dort wurde ihnen jedoch die Rechtsauskunft gegeben, dass er seinen Asylantrag zurückziehen müsste, um eine Niederlassung zu erhalten, was er auch getan hat. Damit hat er seinen Aufenthalt verloren, im Vertrauen darauf, aufgrund der Ehe mit einer Österreicherin eine Niederlassungsbewilligung zu bekommen.

Doch stattdessen wurde er aufgrund fehlenden Aufenthaltsstatus und des Aufenthaltsverbots am 18. Dezember 2004 in der gemeinsamen Wohnung festgenommen und ist seither in Schubhaft.

Am 3.1.2005 wurde sein Antrag auf Niederlassungsbewilligung abgelehnt und festgestellt, daß "nach wie vor die öffentlichen Interessen höher zu bewerten sind als ihre privaten".

Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention sichert das Recht auf Privat- und Familienleben. Nicht nur Frau Nelly S. hat ein Recht auf ein Familienleben mit ihrem Mann, sondern auch das noch ungeborene Kind hat das Recht auf einen Vater.

Frau Nelly S. ist im 4. Monat schwanger und erwartet ein Kind, das so ohne seinen Vater aufwachsen müsste, da gegen ihn ein Aufenthaltsverbot besteht. Auf seine Hilfe und Unterstützung bei der Kindererziehung ist sie jedoch angewiesen, da sie noch ihre Mutter pflegen muss und nicht als Alleinerzieherin leben will, nur weil ihr Mann hier kein Aufenthaltsrecht bekommt.

Werde aktiv gegen die Abschiebung von Peany MICHAEL:
Schreibt E mails, ruft an, interveniert bei den folgenden Stellen, die allesamt in der Abschiebungsmaschinerie mitarbeiten, indem ihr Euch für die junge Familie einsetzt und die Aufhebung des Aufenthaltsverbots sowie seine Niederlassung fordert:

Auf no-racism.net sind links vom Artikel die entsprechenden Mailadressen und Telefon- und Faxnummern zu finden.

Demo Abschaffung der Schubhaft
20. Januar 2005, 18 h
vor der Schubhaft Rossauer Lände


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