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Joy will hier mit ihrem Mann leben!

Seit über drei Jahren lebt Joy in Österreich, seit über einem Jahr ist sie mit einem österreichischen Staatsbürger, der wie sie aus Nigeria kommt, verheiratet – trotzdem bekommt sie wegen eines Aufenthaltsverbots keine Niederlassungsbewilligung.

Die Fremdenpolizei sieht in ihr weiterhin eine „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“, obwohl sie arbeitet und seit ihrer Verurteilung im August 2002 nichts Strafbares getan hat. Joy hat große Angst, in Schubhaft genommen zu werden – denn sie will hier eigentlich nur leben.

Joy U. aus Nigeria lebt seit 2002 in Österreich. Im Jahr ihrer Ankunft wurde sie wegen eines Drogendeliktes verhaftet und zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von acht Monaten rechtskräftig verurteilt. Einen Monat nach ihrer Verurteilung entschied das Landesgericht Wiener Neustadt, dass sie bedingt aus der Haft entlassen wird. Noch im selben Jahr wurde Joy U. in Schubhaft genommen, da sie keinen Aufenthaltstitel besaß.

Sie stellte einen Asylantrag – mittlerweile ist ihr Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen. Aufgrund ihres Deliktes und der darauffolgenden Verurteilung erließ die Fremdenpolizei im September 2002 ein unbefristetes Aufenthaltsverbot gegen Joy U.. Begründet wurde dieser Entschluss damit, dass Joy U. eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstelle und keine familiären Bindungen in Österreich hätte.

Seit Februar 2004 ist Joy U. mit Chinweuba Emmanuel U. verheiratet. Er kommt ebenfalls aus Nigeria, besitzt aber schon seit einiger Zeit die österreichische Staatsbürgerschaft. Im Mai 2004 beantragte Joy U. eine Niederlassungsbewilligung, da ihr als Angehörige eines österreichischen Staatsbürgers das Recht auf Niederlassung zusteht. Dieser Antrag wurde vom zuständigen Referenten, ADir Zöchling, mit der Begründung abgelehnt, dass sie „seit ihrem Aufenthalt im Bundesgebiet mehrmals gegen die österreichische Rechtsordnung verstoßen habe“. Seit ihrer Verurteilung im August 2002 hat sich Joy U. jedoch nichts mehr zu schulden kommen lassen und ist zudem einige Monate regelmäßig erwerbstätig gewesen. Aufgrund ihrer aussichtslosen Situation wandte sich Joy U. an eine Anwältin. Im Dezember 2004 legte diese Berufung gegen diesen fremdenpolizeilichen Beschluss ein und beantragte weiters die Aufhebung des unbefristeten Aufenthaltsverbotes.

Um ein Aufenthaltsverbot aufzuheben, müssen die Gründe, die zu dessen Erlassung geführt haben, zwischenzeitlich weggefallen sein. Dies ist bei Joy U. eindeutig der Fall: Erstens hat sie sich seit ihrer Verurteilung nichts mehr zu Schulden kommen lassen und zweitens ist sie seit 2004 mit einem österreichischen Staatsbürger verheiratet und lebt in stabilen familiären Verhältnissen. Eine Aufrechterhaltung des Aufenthaltsverbotes stellt somit einen Eingriff in das Recht auf Familien- und Privatleben (Art. 8 EMRK) dar. Joy U. legte ihrem Antrag auf Aufhebung des Aufenthaltsverbotes exemplarische Lohnbestätigungen bei, um zu bestätigen, dass keine Gefahr besteht, dass sie weitere Straftaten begeht, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren.

Die Fremdenpolizei hingegen beabsichtigt, diesen Antrag auf Aufhebung des Aufenthaltsverbotes abzulehnen. Dies wird von der Behörde damit begründet, dass die Zusammenhänge, welche zur Erlassung des Aufenthaltsverbotes führten, noch immer bestehen würden.

Da ihr Asylverfahren rechtskräftig negativ ist, besitzt Joy U. keinen Aufenthaltsstatus und ist tagtäglich mit der Gefahr konfrontiert, in Schubhaft genommen zu werden. Für die Behörden bleibt sie, obwohl sie keine weiteren Straftaten begangen hat und seit Februar 2004 verheiratet ist, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Zur Zeit läuft die Berufung, gegen den abgewiesenen Antrag auf Niederlassungsbewilligung und ein Antrag auf Aufhebung des unbefristeten Aufenthaltsverbotes.

Joy U. und ihr Ehemann Chinweuba Emmanuel U. blicken auf eine unsichere und ungewisse Zukunft.


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