Zur Navigation springen Zum Inhalt springen
 

<< voriger Artikel dieser Rubrik nächster Artikel dieser Rubrik >>

Miklautsch: `Feige´ Deserteure oder NS-Gegner?

Die Justizministerin hat nun erstmals öffentlich anläßlich der Pressestunde am 20.3.2005 erklärt, was von den Wehrmachtsdeserteuren zu halten ist: Mörder, Kriminelle, und selbstverständlich feige...

BM Miklautsch hatte in der Sendung sinngemäß gemeint, es mache einen Unterschied, ob die Desertion aus der Wehrmacht aus Feigheit oder aus Widerstand gegen das NS-Regime erfolgt sei, entschuldigte sich (nach hartem Nachfragen von Andreas Koller) in der Folge aber für den Gebrauch des Wortes "feige" in diesem Zusammenhang.

Vielleicht möchte/kann jemand von Euch der Frau Ministerin

Bundesministerium für Justiz
Palais Trautson
Museumstraße 7
1070 Wien

oder einer breiteren Öffentlichkeit mitteilen, was Ihr davon hält.

Für das Personenkomitee
Hannes Metzler


"Die Presse", vom 21.03.2005, Seite: 1
"Feige" Deserteure oder NS-Gegner?
Justizministerin Miklautsch will bei Aufhebung von NS-Urteilen Unterschiede.


Wien (red.). Juristische Probleme sieht Justizministerin Karin Miklautsch bei der geplanten generellen Aufhebung von NS-Urteilen. "Als Justizministerin habe ich das Problem: Was ist ein Unrechtsurteil?", sagte Miklautsch in der Fernseh-Pressestunde. Bei einer Verurteilung von Mördern sei dies nicht der Fall. Und es sei auch ein Unterschied, ob jemand desertiert sei, weil er "feige" oder weil er ein Gegner des Nazi-Regimes war. Es werde aber in der Frage weiter verhandelt, sie suche eine vernünftige Lösung.

Für die Aufhebung von Wehrmachts-Urteilen gibt es bereits zwei Gesetze aus den Jahren 1945 und 1947. Damals musste allerdings jeder Einzelne um die Aufhebung seines Urteils ansuchen, während jetzt eine generelle Aufhebung kommen soll.


printer friendly version printer friendly version