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Aktuelle Information aus der Schubhaft

Schild Polizeigefangenenhaus

Schild Polizeigefangenenhaus

Infos über die "Zustände" in Schubhaft (Anf. Febr. 06)
Ergänzung des Informationszettels zu Punkt 6 "Medizinische Betreuung" (Hungerstreik)


Infos über die "Zustände" in Schubhaft, von einem Klienten der lieber anonym bleiben will, weil er selbst noch in Schubhaft ist:


* Sie können nur 3x duschen pro woche, sind aber zu 8 in einem raum.
* Häufige Anrede als "Fetzenschädel" und "Trottel"
* Den Schubhäftlingen wird oft der Ausgang in den Hof verweigert, einmal nicht, einmal schon, jedenfalls nicht täglich
* Manchmal wird das Klopapier verweigert ("jetzt ned")
* Es gibt total überhöhte Preise in dem einzigen Geschäft in der Schubhaft
* Das Telefon, mit dem hinaustelefoniert werden kann, ist in einem miserablen Zustand, sodass man kaum verstanden wird.


Ergänzung des Informationszettels, der bei Inhaftnahme überreicht wird, zu Punkt 6 "Medizinische Betreuung":

Schubhäftlinge, die ihren Gesundheitszustand selbst herbeigeführt haben (z.B. Hungerstrei, Selbstverletzung), können unter Aufrechterhaltung der Schubhaft in die Sonderkrankenanstalt der Justizanstalt Josefstadt überstellt werden. Voraussetzung ist die Durchsetzbarkeit des Aufenthaltsverbotes oder der Ausweisung und die Möglichkeit der Abschiebung.

Unabhängig von Verfahrensstand und Eigenverschulden am Gesundheitszustand kann unter Aufrechterhaltung der Schubhaft eine Überstellung in eine geeignete Krankenanstalt erfolgen, wenn dies der Gesundheitszustand des Fremden erfordert.


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