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Nach 40 Tagen Hungerstreik einfach auf die Straße gesetzt!

Geoffrey A. wurde nach 40 Tagen Hungerstreik in Schubhaft einfach auf die Straße gesetzt, wo er zusammenbrach und ins Spital eingeliefert werden musste. Zuvor wurde ihm mit Zwangsernährung gedroht. Seine Frau wurde über die Entlassung nicht informiert!

Überraschend entlassen und niemand informiert
Der 30-jährige Ehemann einer Österreicherin ist in den 40 Tagen Hungerstreik in der Schubhaft von 70 auf 47 Kilogramm abgemagert. Er könne kaum stehen und sehe aus wie ein Skelett, gab seine österreichische Ehefrau im ORF-Radio an.
Nur mit ein paar Cents in der Tasche und einem Kleidersack ist der Mann auf die Straße gestellt worden. "Ich wurde nicht verständigt", sagte seine Frau. Ihr Mann hätte so erbärmlich ausgesehen, dass kein Taxi gehalten hätte. Dies stellt eine übliche Vorgangsweise dar, denn eine medizinische Nachbetreuung ist für Menschen die wegen Haftunfähigkeit aufgrund eines Hungerstreik entlassen werden nicht vorgesehen.

Vor der Uni ist Geoffrey A.  zusammengebrochen und eine Viertel Stunde am Boden gelegen, bis ihn ein Freund abgeholt hat. Zwei Stunden später ist er wieder zusammengebrochen und musste ins Spital eingeliefert werden. Derzeit liegt der Mann in einem Wiener Spital auf der Intensivstation. Die Ärzte befürchteten, dass er sich durch den Hungerstreik in der Schubhaft eine Herzmuskelentzündung zugezogen hat, so seine Frau.

Keine Gefahr für die Gesundheit?
Ganz anders sieht dies die Wiener Fremdenpolizei: Es bestehe keine Gefahr für seine Gesundheit, sagte Willfried Kovarnik, Leiter der Verwaltungspolizeilichen Abteilung, gegenüber der APA. Er berief sich auf Informationen des Polizei-Chefarztes, wonach der Mann nicht auf der Intensivstation, sondern auf einer normalen Abteilung liege. Er leide an Austrocknung, wie sie nach einem Hungerstreik typisch sei.

"Der Mann ist immer unter ärztlicher Aufsicht gestanden", sagte Kovarnik, "am 3. Oktober wurde er in die Sanitätsstelle der Justizanstalt Josefstadt überstellt, da er dort besser betreut werden kann."

Die Grüne Terezija Stoisits bezeichnete die Vorgangsweise als unmenschlich. Erst im Vorjahr ist ein Mann in Schubhaft verdurstet und die Republik dafür vom Unabhängigen Verwaltungssenat verurteilt worden. Offenbar habe man daraus keine Lehren gezogen.

Entlassung wegen geplanter "freiwilliger Rückkehr"?
Als offizieller Grund für die Enthaftung wurde nicht Haftunfähigkeit wegen des vorangegangenen Hungerstreiks angegeben, sondern der Umstand, dass die nigerianische Botschaft kein Heimreisezertifikat ausstellte, dass für eine Abschiebung benötigt wird. Eine Möglichkeit zur Abschiebung ist also gar nicht gegeben gewesen, außerdem ist er seit Juni 2004 mit einer Österreicherin verheiratet.

Den Medien gegenüber gab Willfried Kovarnik, Leiter der Verwaltungspolizeilichen Abteilung zu der auch die Fremdenpolizei gehört an, dass Geoffrey A. einwilligte, freiwillig das Land zu verlassen. Diese Version ist jedoch mehr als in Frage zu stellen. Denn warum sollten die Behörden einen Menschen, der mit Hungerstreik so lange gegen Schubhaft und eine drohende Abschiebung protestiert, plötzlich gehen lassen? Und warum sollte er Österreich freiwillig verlassen wollen, wo doch seine Ehefrau in Wien lebt?

Geplante Zwangsernährung?
"Der Mann ist immer unter ärztlicher Aufsicht gestanden", sagte Kovarnik, "am 3. Oktober wurde er in die Sanitätsstelle der Justizanstalt Josefstadt überstellt, da er dort besser betreut werden kann."

Warum musste Geoffrey A.  zuerst "besser betreut" werden, während nach einer weiteren Woche Hungerstreik keine gesundheitlichen Probleme attestiert werden? Ihm wurde im Polizeianhaltezentrum (PAZ) Hernalser Gürtel die Anwendung von Zwangsernährung angedroht, nichts anderes bedeutet seine Überstellung in die Krankenabteilung der Justizanstalt Josefstadt.

Mit dem Fremdengesetz 2005, das mit 1. Jänner 2006 in Kraft getreten ist, wurde den Behörden aller Kritik von MedizinerInnen zum Trotz die Möglichkeit der Zwangsernährung von Hungerstreikenden eingeräumt. (Die ÄrztInnenkammer hat sich beispielsweise offiziell gegen den Vollzug der Zwangsernährung ausgesprochen)

Bis heute ist auch kein Fall bekannt, in dem die Zwangsernährung von Schubhäftlingen vollzogen wurde. Sehr wohl wurde diese Maßnahme aber des öfteren angedroht, um Hungerstreikende zum Aufgeben zu bewegen. Denn nach wie vor ist Hungestreik die am meisten angewendete Praxis, Haftunfähigkeit herbeizuführen und somit eine Entlassung aus der Schubhaft zu bewirken.


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