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Gesundheitsversorgung in Schubhaft

Bericht und Empfehlungen des Menschenrechtsbeirats anläßlich des Todes von Yankuba Ceesay im PAZ Linz

Der Menschenrechtsbeirat hat sich  2005 mit dem Tod des Schubhäftlings Herrn Yankuba Ceesay im PAZ Linz befasst und eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Im Jänner 2006 nahm die AG ihre Tätigkeit auf.

Die tragischen Ereignisse im PAZ Linz bildeten folglich den Anlass für eine Fortsetzung der Analyse jener Strukturen, die eine menschenrechtskonforme Anhaltung von Personen in der Schubhaft gewährleisten sollen. Im Mittelpunkt der Arbeit stand einmal mehr die medizinische Betreuung von Schubhäftlingen.

Der MRB zielte auf eine Auseinandersetzung mit der täglichen Vollzugspraxis und die tatsächliche und rechtliche Verantwortlichkeit der Akteure in diesem menschenrechtlich besonders sensiblen Betreuungsbereich ab.

Die Erwägungen des MRB beruhen auf der geltenden Rechtslage und der vorgefundenen Struktur der medizinischen Betreuung in der Schubhaft. Sie beziehen Entwicklungen, die der Tod von Herrn Yankuba Ceesay auslöste oder beeinflusste, mit ein.

Die Rechtmäßigkeit der Anhaltung einer Person in Schubhaft war für die gegenständliche Analyse ausschließlich aus dem Blickwinkel der Haftfähigkeit, nicht aber aus jenem der Zulässigkeit des Eingriffs in das Recht auf persönliche Freiheit von Bedeutung.

Der letzte Abschnitt ist auf der Grundlage der thematisch im Zusammenhang stehenden bisherigen Empfehlungen des MRB dem Ergebnis der Untersuchung gewidmet.

Original-ton der Pressekonferenz
http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=7007


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