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Verlängerung und Zweckänderung von Aufenthaltstiteln

Die meisten Aufenthaltstitel werden befristet erteilt. Anträge auf Verlängerung sind rechtzeitig vor Ablauf seiner Gültigkeit bei der zuständigen Aufenthaltsbehörde einzubringen!

Aufenthaltsbewilligungen, Niederlassungsbewilligungen und Aufenthaltstitel „Familienangehörigiger“ werden ausschließlich befristet erteilt. Anträge auf Verlängerung des Aufenthaltstitels sind rechtzeitig vor Ablauf seiner Gültigkeit, also spätestens am letzten Tag der Gültigkeitsdauer, bei der zuständigen Aufenthaltsbehörde einzubringen. Die rechtzeitige Verlängerung eines Aufenthaltstitels ist von außerordentlicher Wichtigkeit, damit ein durchgehend rechtmäßiger Aufenthalt nachgewiesen werden kann, der Voraussetzung für die Inanspruchnahme vieler Rechte ist.

Über die rechtzeitige Antragstellung kann dem Fremden auf begründeten Antrag eine für drei Monate gültige Bestätigung im Reisedokument angebracht werden, die zur sichtvermerksfreien Einreise berechtigt. Dies ist für Fremde wichtig, die aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht zur sichtvermerksfreien Einreise berechtigt sind und deshalb während des Verlängerungsverfahrens ihres Aufenthaltstitels ein Visum für die Einreise nach Österreich bräuchten.

Verspätete Antragstellung
Anträge, die nach Ablauf des Aufenthaltstitels gestellt werden, werden nur dann als Verlängerungsanträge behandelt, wenn der Antrag innerhalb von sechs Monaten nach dem Ende des zuletzt erteilten Aufenthaltstitels gestellt wird. Nach Ablauf des letzten Aufenthaltstitels bis zur Antragstellung hält sich der Fremde unrechtmäßig in Österreich auf. Erst nach der Einbringung eines Verlängerungsantrages ist der Antragsteller oder die Antragstellerin bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Antrag weiterhin rechtmäßig aufhältig.

Wird der Verlängerungsantrag später als sechs Monate nach Ablauf des zuletzt erteilten Aufenthaltstitels gestellt, so gilt der Antrag als Erstantrag. Dies hat zur Konsequenz, dass nicht nur eine Inlandsantragsstellung unzulässig, sondern auch ein Quotenplatz erforderlich sein kann. Außerdem hält sich der Fremde auch nach der Antragstellung nicht rechtmäßig in Österreich auf.

Verlängerungsverfahren
Für die Verlängerung werden grundsätzlich all jene Voraussetzungen gefordert, die bei der Erteilung des Erstaufenthaltstitels verlangt werden. Die Auslandsantragstellung oder der Nachweis eines Gesundheitszeugnisses ist freilich nicht erforderlich. Kann der Fremde nachweisen, dass er den angegebenen Aufenthaltszweck noch immer ausübt und weiterhin über Unterhaltsmittel, Unterkunft, Krankenversicherungsschutz, etc. verfügt, so hat er den Anspruch, einen weiteren Aufenthaltstitel mit gleichem Aufenthaltszweck wie bisher zu erhalten.

Wenn die Voraussetzungen für die Verlängerung des Aufenthaltstitels nicht (mehr) vorliegen, leitet die Aufenthaltsbehörde den Fall der Fremdenpolizei weiter, die über die Zulässigkeit einer Ausweisung oder eines Aufenthaltsverbots befindet. Der betroffene Antragsteller oder die Antragstellerin hat die Möglichkeit, eine Stellungnahme dazu abzugeben. Kommt die Fremdenpolizei zum Ergebnis, dass eine Aufenthaltsbeendigung unzulässig ist, so hat die Aufenthaltsbehörde einen weiteren Aufenthaltstitel mit gleichem Aufenthaltszweck zu erteilen.

Gültigkeitsdauer weiterer Aufenthaltstitel
Grundsätzlich werden Aufenthaltstitel befristet mit einer Dauer von zwölf Monaten beginnend mit dem Ausstellungsdatum erteilt. Da die Gültigkeitsdauer eines Aufenthaltstitels nicht die Gültigkeitsdauer eines Reisedokuments überschreiten darf, kann ein Aufenthaltstitel auch mit einer Dauer von unter zwölf Monaten ausgestellt werden, wenn das Reisedokument vor dieser Frist abläuft. Der verlängerte Aufenthaltstitel schließt zeitlich direkt an den abgelaufenen Aufenthaltstitel an. Eine Besonderheit besteht für Familienangehörige von Österreichern: Der Aufenthaltstitel „Familienangehöriger“ wird ihnen zunächst für ein Jahr erteilt, dann jeweils für zwei Jahre verlängert.

Zweckänderung
Aufenthaltstitel werden für einen bestimmten Aufenthaltszweck erteilt. Möchte ein Fremder einem anderen Aufenthaltszweck nachgehen und ist er (noch) nicht im Besitz einer Niederlassungsbewilligung - unbeschränkt oder eines Daueraufenthaltstitels, die jeden Aufenthaltszweck erlauben, so hat er eine Zweckänderung zu beantragen.

Grundsätzlich gilt, dass ein Fremder, der seinen Aufenthaltszweck während seines Aufenthalts in Österreich ändern will, dies der Aufenthaltsbehörde unverzüglich bekannt zu geben hat. Eine Zweckänderung ist nur zulässig, wenn der Fremde die Voraussetzungen für den beantragten Aufenthaltstitel erfüllt und ein gegebenenfalls erforderlicher Quotenplatz zur Verfügung steht. Die Zweckänderung kann im Inland beantragt werden. Liegen die Voraussetzungen für eine Zweckänderung vor, so hat der Antragsteller einen Rechtsanspruch auf den gewünschten Aufenthaltstitel. Liegen die Voraussetzungen nicht vor und wird der Zweckänderungsantrag daher abgelehnt, hat dies keine Auswirkungen auf das bestehende Aufenthaltsrecht.


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